Verfassungsrecht

Konflikte zwischen den Staatsorganen des Grundgesetzes gehören zum Verfassungsrecht.

Konflikte zwischen den Staatsorganen des Grundgesetzes gehören zum Verfassungsrecht.

Rechtsanwalt Thomas Hummel ist vor allem im Verfassungsrecht tätig. Dies gilt sowohl für das Grundgesetz auf Bundesebene als auch für die Landesverfassungen, hier unter anderem (wegen des regionalen Bezugs der Kanzlei) die Bayerische Verfassung. Seine Erfahrungen beziehen sich dabei auf verschiedenste Bereiche des Verfassungsrechts sowie dessen Auswirkungen auf andere Rechtsgebiete.

Staatsorganisationsrecht: Auseinandersetzung zwischen Verfassungsorganen

Hierzu gehört auch das Staatsorganisationsrecht, also das Verhältnis der Verfassungsorgane zueinander. Dessen Grundzüge ergeben sich aus der jeweiligen Verfassung, teilweise aber auch aus Gewohnheitsrecht sowie aus der Rechtsprechung hierzu.

Insoweit kommt es häufig vor, dass Verfassungsorgane unterschiedliche Auffassungen über ihre gegenseitigen Rechte und Pflichten sowie über ihre Einflussmöglichkeiten auf politische Prozesse haben. Das Staatsorganisationsrecht ist darum niemals nur eine rein juristische Materie, sondern muss immer auch im Lichte der politischen Verhältnisse gesehen werden.

Das Staatsorganisationsrecht als solches spielt sich also in erster Linie zwischen den Staatsorganen ab und gehört deswegen nicht zu den Themen, mit denen ein Bürger normalerweise konfrontiert ist.

Die Rolle der Grundrechte

Besondere Bedeutung für den Einzelnen haben aber die Grundrechte, die in den Verfassungen festgelegt sind. Die Grundrechte stehen dabei gerade dem Bürger als Individuum zu, also nicht den Staatsorganen. Hier kann der Bürger die Verletzung seiner Grundrechte aus der Verfassung durch den Staat geltend machen.

Die Grundrechte können aber auch im sonstigen Verfassungsrecht eine Rolle spielen. Denn jede Handlung eines Verfassungsorgans und jede Rechtsnorm muss sich auch an den Grundrechten messen lassen und darf gegen diesen Teil der Verfassung nicht verstoßen.

Mehr Informationen zum Verfassungsrecht:

Kommentare sind deaktiviert.