EMRK-Beschwerde

Rechtsanwalt Thomas Hummel übernimmt auch Ihre Menschenrechtsbeschwerde vor dem EGMR.
Rechtsanwalt Thomas Hummel übernimmt auch Ihre Menschenrechtsbeschwerde vor dem EGMR.
Mit der Menschenrechtsbeschwerde können Verletzungen der Europäischen Menschenrechtskonvention geltend gemacht werden. Daher wird die Menschenrechtsbeschwerde auch als EMRK-Beschwerde bezeichnet. Die EMRK und ihre Zusatzprotokolle gewähren Rechte des Einzelnen, die den Grundrechten des Grundgesetzes und der Landesverfassungen sehr ähnlich sind.

Trotz der Ähnlichkeit dieser Menschenrechte zu den Grundrechten gibt es entscheidende Unterschiede, die bei einer EMRK-Beschwerde sorgfältig berücksichtigt sein müssen. Da die EMRK gesamteuropäisch angelegt ist, steht sie nicht so sehr in der Tradition der deutschen Grundrechtslehre, sondern muss teilweise aus anderem Blickwinkel betrachtet werden. Beispielsweise spielen die Schutzrechte, die einen Anspruch auf schützendes Handeln durch den Staat begründen, hier eine viel größere Rolle. Daneben gibt es aber auch klassische Abwehrrechte wie in der deutschen Verfassungsrechtslehre.

Über die Menschenrechtsbeschwerde entscheidet der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) im Wege des Individualbeschwerdeverfahrens. Dieses ist in den Artikel 34 bis 46 der EMRK zumindest grob geregelt. Weitere Bestimmungen finden sich in verschiedenen Zusatzprotokollen zur Konvention sowie in der Verfahrensordnung des EGMR.

Die EMRK-Individualbeschwerde muss allerdings von der UN-Individualbeschwerde abgegrenzt werden, die für die Verletzung anderer internationaler Übereinkommen geschaffen wurde und kein gerichtliches Verfahren darstellt.

Besondere Formalitäten bei EMRK-Menschenrechtsbeschwerden

Äußerst wichtig ist hier, die Formalien der Beschwerde genau einzuhalten. Hierfür gelten sehr spezielle Vorschriften, die im nationalen Recht großteils unbekannt sind. Kleine Fehler, die weniger erfahrenen Rechtsanwälten passieren können, führen möglicherweise schon zur endgültigen und unanfechtbaren Unzulässigkeit der Beschwerde.

Beispielsweise muss ein bestimmtes Formular verwendet und dieses muss exakt ausgefüllt werden. Dies ist an sich nicht besonders kompliziert, aber fehleranfällig. Schwieriger sind die Anforderungen an die Darstellung der EMRK-Verletzung. Hier muss sehr genau argumentiert werden, wodurch eine Rechtsverletzung gegeben ist. Ohne intensive Kenntnisse und Erfahrungen ist dies kaum zu schaffen.

Positiv ist allerdings die sehr lange Frist von vier Monaten (früher sogar von sechs Monaten) ab Zugang der letzten staatlichen Entscheidung. Diese erlaubt es, die EMRK-Beschwerde besonders ruhig anzugehen und mehr Zeit in die Feinheiten zu investieren.

Spezialisierter Anwalt für Menschenrechtsbeschwerden

Rechtsanwalt Thomas Hummel beschäftigt sich seit Jahren mit diesem Rechtsgebiet und hat zahlreiche juristische Fachartikel hierzu veröffentlicht. Gerne vertritt er Sie auch in diesen Verfahren.

Die Kosten für eine Menschenrechtsbeschwerde liegen – wie bei einer Verfassungsbeschwerde – bei einigen tausend Euro. Dies ist in erster Linie mit dem hohen Aufwand begründet, den die Formulierung einer solchen Beschwerdeschrift verlangt. Eine einzelne EMRK-Beschwerde bindet die Arbeitskraft von Rechtsanwalt Thomas Hummel und seinen Mitarbeitern in erheblichem Umfang.

Informationen zur Menschenrechtsbeschwerde

Weitere Fragen zu Ihrer EMRK-Beschwerde können Sie jederzeit an die Kanzlei Abamatus von Rechtsanwalt Thomas Hummel richten. Für eine unverbindliche Voranfrage stehen wir Ihnen ebenfalls zur Verfügung. Gemeinsam lassen sich dann die möglichen Chancen ausloten.

Zum Komplex der Menschenrechtsbeschwerden hat die Kanzlei Abamatus aber auch noch spezielle Webseiten veröffentlicht, die in aller gebotenen Tiefe auf die Thematik eingehen. Diese werden laufend überarbeitet und mit aktuellen Informationen zu Menschenrechtsbeschwerden bzw. zur Rechtsprechung der Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ergänzt.

Sie finden diese Homepages unter:

Fachartikel bei anwalt.de:

(Letzte Aktualisierung: 29.03.2022)

Bitte bewerten Sie diese Seite.
[Stimmen: 181 Wertung: 4.9]