Verfassungsbeschwerde Bund

Eine Verfassungsbeschwerde auf Bundesebene verlangt intensive Auseinandersetzung mit der Grundrechtswissenschaft.

Eine Verfassungsbeschwerde auf Bundesebene verlangt intensive Auseinandersetzung mit der Grundrechtswissenschaft.

Das häufigste verfassungsgerichtliche Verfahren ist das der Verfassungsbeschwerde. Dabei versucht der Bürger, eine Verletzung seiner Grundrechte durch den Staat vor dem Bundesverfassungsgericht (oder auch vor dem Landesverfassungsgericht) geltend zu machen.

Eine behördliche Entscheidung muss dabei stets zunächst vor den zuständigen Gerichten angefochten werden, um die mögliche Verfassungswidrigkeit zu beseitigen. Erst, wenn hier kein Erfolg zu verbuchen ist, steht die Verfassungsbeschwerde überhaupt zur Verfügung. Aber auch die gerichtliche Entscheidung selbst kann Grundrechte verletzen und dementsprechend angefochten werden.

Kurze Einreichungsfrist bei Verfassungsbeschwerden sorgt für Schwierigkeiten

Im Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht ist ein spezialisierter Anwalt notwendig, der die vielen Hürden und Fallen kennt, an denen eine Verfassungsbeschwerde formal scheitern kann. Das Verfassungsrecht kennt einige Regeln, die manch einem ausschließlich vor den Zivil-, Straf- oder Verwaltungsgerichten tätigen Rechtsanwalt völlig unbekannt sind.

Auch ist es notwendig, schnell handeln und die Arbeit beginnen zu können – denn die kurze Einreichungsfrist von gerade einmal einen Monat ab dem Zugang der angefochtenen Entscheidung muss unbedingt eingehalten werden. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen alle Unterlagen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorliegen. Ein Nachreichen von Unterlagen oder klärende Rückfragen durch das Gericht sind nicht vorgesehen. Der Rechtsanwalt muss also selbstständig für die gewissenhafte Einhaltung aller notwendigen Formalien sorgen.

Experte für Verfassungsbeschwerden kann helfen

Daher kann man es sich nicht leisten, einen Anwalt zu konsultieren, der sich erst einmal mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und den einschlägigen Grundrechten beschäftigen muss und dabei vielleicht auch noch etwas Wichtiges übersieht. Wer davon ausgeht, er könne seine allgemeinen prozessualen Erfahrungen „eins zu eins“ auf das Verfahren über eine Verfassungsbeschwerde übertragen, wird häufig Schiffbruch erleiden. Die Verfassungsbeschwerde ist ein Rechtsgebiet, das man wirklichen Experten überlassen sollte.

Die Erfolgsaussichten von Verfassungsbeschwerden sind notorisch gering. Nur wenige Prozent der eingereichten Beschwerden (auch derjenigen, die von Rechtsanwälten bearbeitet wurden) werden überhaupt zur Entscheidung angenommen. Von den angenommenen Verfassungsbeschwerden sind auch längst nicht alle erfolgreich. Schuld daran sind formelle Fehler, oft aber auch eine ungenügende Darlegung der verfassungsrechtlich relevanten Tatsachen. Die Anforderungen an den Anwalt sind daher sehr hoch.

Praktische Erfahrung mit Verfassungsbeschwerden notwendig

Die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts an Verfassungsbeschwerden sind sehr hoch. Daher ist ein kompetenter Anwalt wichtig.

Die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts an Verfassungsbeschwerden sind sehr hoch. Daher ist ein kompetenter Anwalt wichtig.

Zwar gibt es den „Verfassungsbeschwerde-Anwalt“ oder einen „Fachanwalt für Verfassungsbeschwerden“ nicht als eigenes Berufsbild. Einige – bundesweit relativ wenige – Rechtsanwälte haben sich jedoch auf dieses Rechtsgebiet spezialisiert und erledigen jedes Jahr zahlreiche Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht aus den verschiedensten Rechtsgebieten und zu den verschiedensten Grundrechten.

Rechtsanwalt Thomas Hummel aus Gröbenzell bei München verfügt über intensive Erfahrung mit dem Verfassungsrecht, schwerpunktmäßig mit dem Recht der Bundesverfassungsbeschwerde. Er hat bereits zahlreiche Mandanten in Verfahren aus verschiedensten Rechtsbereichen und aus ganz Deutschland vertreten. Gerne sieht er sich auch Ihren Fall unverbindlich an und gibt eine erste Rückmeldung.

Mehr Informationen zur Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht finden Sie hier:

Ausgewählte Fachartikel zur Bundes-Verfassungsbeschwerde bei anwalt.de:

Bitte bewerten Sie diese Seite.
[Stimmen: 247 Wertung: 4.9]

Kommentare sind deaktiviert.