Grundrechte

Rechtsanwalt Thomas Hummel ist vor allem im Bereich der Grundrechte tätig.

Rechtsanwalt Thomas Hummel ist vor allem im Bereich der Grundrechte tätig.

Die Haupttätigkeit der Kanzlei liegt im Bereich der Grundrechte.

Sowohl die Landesverfassungen als auch das Grundgesetz kennen Grundrechte. Das sind fundamentale Rechte, die der einzelne Bürger gegenüber dem Staat besitzt. Dabei kann sich jedoch nicht jede Person auf alle Grundrechte berufen. Es gibt Grundrechte, die bspw. nur Inländern zustehen. Andere Grundrechte richten sich ausschließlich an ganz bestimmte Personen in speziellen Situationen, bspw. an Beamte.

Die Grundrechte eine sehr große Reichweite. Sie gehen von ganz groben Rechten wie der Menschenwürde oder der allgemeinen Handlungsfreiheit über die Religionsfreiheit bis hin zu ganz speziellen Rechten in gerichtlichen Verfahren. Im wirtschaftlichen Bereich spielen die Berufsfreiheit sowie das Eigentumsgrundrecht eine immense Rolle. Seit der Entwicklung des Internets sind die Meinungsfreiheit sowie das sog. Computergrundrecht in ihrer Bedeutung gewachsen.

Grundrechte spielen im gesamten Öffentlichen Recht, also in Beziehungen zwischen dem Bürger einerseits und dem Staat und dessen Behörden andererseits, eine wichtige Rolle. Die Grundrechte stehen dabei nicht nur als eigene Rechtspositionen neben den übrigen Gesetzen. Vielmehr sind sie der Maßstab, an dem viele Gesetze des Verwaltungsrechts ausgelegt werden.

Auch wenn die Grundrechte häufig ausschließlich mit der Verfassungsbeschwerde in Verbindung gebracht werden, müssen alle anderen Staatsorgane (also auch die einfachen Gerichte) die Grundrechte beachten. Idealerweise sorgen daher bereits die Gerichte dafür, dass die Grundrechte im Rechtsweg durchgesetzt werden.

Die grundrechtskonforme Auslegung der Gesetze obliegt zunächst den fachlich zuständigen Gerichten.

Die grundrechtskonforme Auslegung der Gesetze obliegt zunächst den fachlich zuständigen Gerichten.

Ihnen obliegt die schon erwähnte verfassungskonforme Auslegung sämtlicher Rechtsnormen. Wenn es mehrere Möglichkeiten gibt, ein Gesetz zu verstehen, muss die Auslegung herangezogen werden, die mit den Grundrechten vereinbar ist.
Allerdings sind Grundrechte nicht unantastbar. Sie können eingeschränkt werden, wenn es dafür vernünftige Gründe gibt. Solche Gründe können die Grundrechte anderer oder auch wichtige Staatsziele sein. Im Rahmen dieser Einschränkung muss der Staat jedoch stets verhältnismäßig vorgehen und bestimmte Formalien wahren.

Leider sind immer mehr Eingriffe in Grundrechte durch den Staat zu verzeichnen. Staatliche Stellen beachten die Grundrecht häufig erst dann in vollem Umfang, wenn nachdrücklich auf sie hingewiesen wird. Damit Ihnen das nicht passiert, werde ich stets mit Vehemenz auf Ihre Rechte pochen.

Mehr Informationen der Kanzlei Abamatus zu den Grundrechten:

Bild: Klaus Mackenbach / pixelio.de

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